Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 04.03.2008 - 3 Ni 18/06 (EU)
• BGH, 01.03.2011 - X ZR 72/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99

  "Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …

  Auszug aus BPatG, 04.03.2008 - 3 Ni 18/06

  Zuständiger Fachmann ist ein Diplomchemiker, Pharmazeut oder Diplom-Biologe, der sich in das spezielle Fachgebiet der Kosmetik (Kosmetologie) intensiv eingearbeitet hat (vgl. auch BGH GRUR 2003, 317, 319 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel).

  Ausgehend von diesem nächstliegenden Stand der Technik ist dann der Fachmann, wie die Klägerinnen zutreffend vortragen, vor die Aufgabe gestellt, schon wegen der erkannten Gefahr von Schäden durch UV-Strahlen über eine Optimierung des Schutzes nachzudenken und im besonderen in die in Bezug auf den UV-B-Schutz bereits verbesserte Zusammensetzung der D3-1 zusätzlich einen UV-A-Filter einzuarbeiten (vgl. BGH GRUR 2003, 317, 319 II. 2. b) - Kosmetisches Sonnenschutzmittel).

  Auch der zusätzliche Effekt, dass gerade durch die Filter gemäß Merkmal iii) die Lichtstabilität der Filter ii) verbessert wird, wenn diese in Kombination mit dem Filter i) vorliegen, kann die erfinderische Tätigkeit nicht stützen, denn sogar synergistische Effekte können bei der Kombination bekannter Stoffe, wie es auch hier der Fall ist, die erfinderische Leistung nicht begründen, wenn die Kombination dem Fachmann durch den Stand der Technik nahegelegt ist (vgl. BGH GRUR 2003, 317 Ls. - Kosmetisches Sonnenschutzmittel).

• BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93

  "Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns

  Auszug aus BPatG, 04.03.2008 - 3 Ni 18/06

  Der Fachmann liest diese Verbindung als selbstverständlich oder nahezu unerlässlich mit, da das 2-Ethylhexylpmethoxycinnamat eines von lediglich zwei unter den Sonnenschutzfiltern zugelassenen 4-Methoxyzimtsäurederivaten ist (vgl. BGH GRUR 1995, 330 - elektrische Steckverbindung;… Rogge, GRUR Int. 1998, 186, 189 5.;… Schulte PatG 7. Aufl. § 3 Rdn. 82).

• BPatG, 22.04.2010 - 3 Ni 56/08

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  und verweist auf die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 8. April 2004, G 1/03 sowie das Urteil des Bundespatentgerichts vom 4. März 2008, 3 Ni 18/06 (EU) .